Notizen während der Abschaffung der BRD

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http://notizenderabschaffung.blogspot.com/

lesen :)

Der Freitag hat kürzlich Slogans für die nächste Bundestagswahl gesucht.

Meine Vorschläge waren

In der Kälte liegt die Kraft - CDU

Mehr Steuern - mehr Gerechtigkeit - SPD

(Update 18. Mai 2009)

Für ein betreutes Leben - Die Linke

Meines Erachtens gilt weiterhin: "Auf Dauer geht es um Nahles oder Wowereit" (siehe mein Posting zum Rücktritt von Müntefering). Anders als im November ist Beck aber kein potentieller Kandidat, er hat es selbst vermasselt, das beschreibt Nils Minkmar in der FAZ recht passend: http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E03985C9D6D98478CBA23333D4DB8843C~ATpl~Ecommon~Scontent.html)

Steinmeier ist ungewählt, ungewahlkampft, zu abgehoben, der rechten Richtung fehlt ein geeigneter Führer - gab es mal einen Kanzlerkandidaten Genscher? Gabriel hat noch weniger Rückhalt und ist zu verletztlich.

Nahles hat Killerinstinkt und Erfolg damit, und wenn sie das mal an was anderes als ihre Partei richtet (siehe auch http://notizenderabschaffung.blogg.de/eintrag.php?id=39 und http://notizenderabschaffung.blogg.de/eintrag.php?id=77)

Wowereit hat gezeigt, wie man aus einer Großen Koalition als Sieger aussteigen kann, und die SPD-Rechte hat das schön mitgemacht und würde es, nachdem sie es in der "alten Frontstadt Berlin" mitgemacht hat, auch auf Bundesebene tun.

Man darf gespannt sein, welchen Anlass sie sich basteln und wie Merkel den Absprung verhindern will.

Hört man sich heute das kalte Wählerschichten-, -potential-, Spindoktor-Analysten-Gerede Strategy-Briefing von Rick Davis (http://www.johnmccain.com/strategybriefing/ ("and understands how to talk to voters on these concerns", "the GOP brand troubles") an, so hat McCain gute Startvoraussetzungen, viel Geld, man ist "operational", aber warum sollte er gewinnen?

Was ist seine Botschaft? "We need change, but into the right direction"? Kohl hatte die Deutschen in seiner letzten Neujahrsansprache vor die Wahl zwischen Abstieg und Aufstieg gestellt. Wen feuert das denn an? Obama wird wie ein Orkan über das Land fegen, der von Davis gezeigte Vorsprung in Umfragen ist so gering, und dessen gezielter Präsidentenwahlkampf hat noch gar nicht begonnen.

Daivs: "There is no clear leader in economics, this (issue) will be the battleground" – viel zu kurz gedacht – und wie ein Wirtschaftsmann sieht McCain wahrlich nicht aus. "Let's make history" mit dem Wahlzettel. Was zählen da vernünftige Argumente.

Was wird aus Hillary? Wundere mich über diesen Fokus auf die Vizepräsidentschaft. Es wird auch das Parlament und ein Teil des Senats neugewählt. Da braucht's neue Mehrheitsführer. Und wenn Hillary Obama nun unterstützt (http://my.barackobama.com/page/community/post/stateupdates/gG5VTS zeigt, wie sie ihren Anpsruch auf die Kandidatur abgibt)  Obama Hillary lobt, dann nennt er konkrete inhaltliche Fragen. Also, dort wird ihr Platz sein, im Parlament, bei konkreten Gesetzesvorhaben. Obama hat ihr vielleicht zugesagt, kein Veto einzulegen.

Die Süddeutsche Zeitung (Autor Klaus Ott) suggeriert, der Siemens-Chef von Pierer habe mit einem Besuch beim damaligen Innenminister und heutigen Ministerpräsidenten Beckstein dafür gesorgt, daß sich die Fahndung in Sachen Korruptionsskandal (seitens der Kriminalbeamten) von der Konzernspitze weg auf "kleinere" Führungskräfte konzentriere.

Alles drin, Korruption, oben und unten, Filz, Gerüchte, aktuelle Schwächephase des Angegriffenen, Interesse Teilen der Spitze, den fallen zu lassen, eine sich in völliger Unschuld waschen könnende Opposition. Und Leute, die bisher einfach nur sagen brauchten, "Wir fühlen uns gut regiert", um schwarz zu wählen (Wirtschaft, Arbeitsplätze, Unis, heile Welt…), werden gar nicht wissen, was sie tun sollen, wenn in ein paar Monaten gewählt und bis dahin in Kantinen und Biergärten kräftig diskutiert wird.

Die Geschichte muss ja gar nicht stimmen, nur: Genügend Leute können sich das so richtig gut vorstellen, und Fakten kann niemand liefern (ein Blick in die ersten Kommentare zeigt dahin).

Einen doch nicht höchstsubventionierten Transrapid kann man verkraften. Kann die CSU eine solche Geschichte durchstehen? Wenn nicht, dann ist das ein Haufen Sargnägel für die absolute CSU-Mehrheit. In 50 Jahren kann viel passiert sein.

Ich will nicht mit den Schwarzen, aber ich will mit dem anderen!

"Wenn man aber vorher gesagt hat: 'Mit dem auf keinen Fall' - dann muss man gefälligst dabei bleiben."

- Ja, aber ich will!

"Wenn man aber vorher gesagt hat: 'Mit dem auf keinen Fall' - dann muss man gefälligst dabei bleiben."

- JA, ABER ICH WILL!

"Wenn man aber vorher gesagt hat: 'Mit dem auf keinen Fall' - dann muss man gefälligst dabei bleiben."

- Aber der Parteitag hat gesagt, das ich das darf. (PDF).

"Wenn man aber vorher gesagt hat…": Bundeskanzler Helmut Schmidt, Ende des wöchentlichen Interviews im Zeit Magazin Leben vom 27. März 2008, Seite 66.

Zweite Frage: Haben Sie in der Politik nie gelogen, nie geblufft? – Gelogen nein, geblufft ja…

Am Ende:

Kommen Koalitionen bisweilen nicht auch erst nach einem Wortbruch zustande? – Nein.

Auch nicht, wenn man vorher versichert hat: "Mit denen auf keinen Fall? So etwas habe ich nie gesagt. Das muss man auch nicht. Es kann Fälle geben, in denen einem zugemutet wird, mit einem Hallodri zu koalieren – Adenauer hat das gewusst. Wenn man aber vorher gesagt hat: 'Mit dem auf keinen Fall' - dann muss man gefälligst dabei bleiben."

Die Antwort: Fiktiv von Andrea Ypsilanti. Siehe auch das Kopfschütteln in der taz: "Die Trotzige".

Stefen Niemeyer

Private Gründe oder nicht, mit Franz Müntefering ist die zentrale SPD-Stütze der Großen Koalition zurückgetreten. Der Vor-Wahlkampf wird noch stärker hervortreten, Beck hat sich da recht günstig positioniert, aber auf Dauer geht es um Nahles oder Wowereit.

Die FAZ feiert sich selbst für ihre Entscheidung, daß 20-30 Prozent ihr neues Layout nicht mögen - und sie wissen es vorher. Das nun zu einem "Der Souverän hat gesprochen" hochzustilisieren ist lächerlich. Es gab keine Abstimmung unter den Lesern, es gab "Copy tests", Befragungen.

(http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~E9A236CB3F5844465A6A8FA45926F906D~ATpl~Ecommon~Sspezial.html)

Erstaunlich, gerade bei der FAZ müßte man inzwischen wissen, am Wahlabend zählen die gezählten Stimmen, nicht die Umfragen von Allensbach.

Nun muß das neue Layout (ein dominantes Bild wie bei der Süddeutschen, nur noch drei statt vier wichtige Meldungen) dafür sorgen, daß die Zeitung nicht mehr nach „schwerer Arbeit“ aussieht (http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,507475,00.html).

Daß die Fraktur aus den Kommentaren verschwindet wird wohl daran liegen, daß zu viele eigene Redakteure sie nicht mehr lesen können. Der Zeitungsname bleibt in Fraktur - da sie ja wahrscheinlich wissen, für wen sie gerade schreiben.

Sich das Besondere zu nehmen oder sich etwas neues Besonderes zu geben, das enttäuscht.

So kommentiert man in Bayern Politik. Gestern gesehen im Schaufenster eines Brillenladens in der Münchner Schellingstraße:

http://data.blogg.de/14954/images/27_1_3_MUCSchellingstrasseTrauerUmStoiber.JPG

Schräg hinter Frau Pauli der lächelnde Mund von Angela Merkel...

Ein großer Publizist und starker Denker hat uns verlassen. Ich bin Joachim Fest kurz an der Freien Universität begegnet, bei einer Veranstaltung zu 25 Jahre nach '68. Beeindruckend.

Gerade in der Auseinandersetzung um das egozentrische Schweigen von Grass ist er ein überzeugender Gegenpol zum Beschönigen des Verschweigens - gewesen.

Schlafen die bei FAZ Online noch? Wie kann es sein, daß Spiegel und Deutschlandfunk den Tod des großen Publizisten melden, aber seine alte Zeitung, die gerade seine Memoiren vorabdruckt, bis jetzt noch keinen Verweis auf der Homepage bringt - und der DLF sagt, dass es sich bei der Nachricht um eine Mitteilung der FAZ handelt. Unwürdig.

Update 8:27: Nun hat die FAZ zwei äußerst knappe Absätze online gestellt. Peinlich.